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Sozialabbau für die UST17

Zur Sache

Ausweg aus der Ungerechtigkeit

 

Wir fragen uns, ob es gerecht ist, dass Menschen mit niedrigem Einkommen weniger haben als Personen, die Sozialhilfe beziehen. Wir fragen uns nicht, ob es gerecht ist, ob die Sozialhilfeempfänger keine Arbeit haben? Ich sage, beides ist ungerecht.

 

Das Problem liesse sich auf verschiedene Weise lösen, ohne Sozialhilfeempfänger noch weiter ins Elend zu stürzen.

 

Über einen Mindestlohn werden die Löhne der tiefen Einkommen so angehoben, dass sie trotz aktuellen Leistungen in der Sozialhilfe besser dastehen.

 

Leistungen, die Sozialhilfeempfänger bekommen, sollen Personen mit niedrigen Einkommen ebenfalls erhalten. Entweder über nimmt die Ergänzungsleistung die Kosten für Brille, Kosten für Krippen usw. Oder gewisse Leistungen, wie die Brille, werden von der Grundversicherung gedeckt. Wäre keine dumme Idee, denn die Sehfähigkeit ist der primäre Sinn der Menschen, alle Berufe benötigen diesen Sinn und wer schlecht sieht und es nicht behandelt, bekommt oft Kopfschmerzen oder andere Gebrechen.

 

Generell liesse sich überlegen, dass Grundbedürfnisse – im Rahmen eines Grundeinkommens – über den Staat gedeckt werden. Ich könnte mir vorstellen, dass KK-Prämien bei 10 % vom Lohn gedeckt werden, ein Selbstbehalt bleibt, wobei er an die Höhe von Einkommen und Vermögen angepasst wird, um der Versicherungsnatur einer Krankenversicherung gerecht zu werden. Dieser Punkt ist als Anregung gedacht, weshalb er nicht weiter ausgeführt wird.

 

Perspektiven schaffen

 

Da man jetzt die Sozialhilfe gekürzt hat und von den Sozialhilfeempfängern verlangt, dass sie mehr zur Integration tun, muss sichergestellt werden, dass sie erfolgreich sein können. Wirtschaft oder Verwaltung müssen Arbeitsplätze für jene bereitstellen, die sich abmühen – die zeigen, dass sie arbeiten wollen, dass sie keine Schmarotzer sind.

 

Aber das geschieht nicht. Denn es geht nicht um die Integration von Sozialhilfeempfängern, es geht auch nicht um desolate Zustände in der Sozialhilfe. Man weiss, es gibt Schmarotzer, aber die machen nur einen Bruchteil aus. Es geht darum, Ausgaben einzudämmen. Die bürgerlichen Parteien fürchten die UST17. Die USTIII scheiterte kläglich an der Urne, weil es Fragen der Finanzierung gab. Deswegen beginnen sie jetzt im Sozialwesen auf Vorrat zu sparen. Dann können sie sagen, dass die UST17 nichts kostet, dass alles bereit ist. Doch bezweifle ich, dass die Menschen so dumm sind, und den Trick durchschauen.

 

Wichtig wäre, die Wirtschaft mit ins Boot zu holen, Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen, um jene aus der Sozialhilfe zu holen, die es wollen. Sie sollen in Jobs wachsen, die sie von Staatlicher Unterstützung befreien. Das würde ein Engagement der Unternehmen erfordern, besonders von jenen, die örtlich verwurzelt sind und die Region ihre Heimat nennen – Verantwortung zeigen.

 

Wahre Würde

 

Die Sozialversicherung ist das letzte Netz, bevor jemand ganz durch die Maschen der Gesellschaft fällt. Es muss ein würdiges Leben ermöglichen. Ich bin überzeugt, adäquate Sozialleistungen verhindern Kriminalität, Drogenkonsum, Obdachlosigkeit. Und es hat auch mit Würde zu tun. Wenn jemand nichts anderes tun kann, als Spaghetti zu essen und zu Hause zu vegetieren und gelegentlich im Wald oder für einen Bauern etwas zu schleppen und dafür praktisch nichts bekommt, so verliert die Person ihre Würde, ihren Stolz und damit jede Leidenschaft. Es gibt auch Narren, die behaupten, dass Arbeit stolz macht. Es ist schlichtweg Dummheit. Die Sklaven der Südstaaten oder im römischen Imperium müssen voller Stolz und Würde gewesen sein. Arbeit gibt nur Würde und macht nur stolz, wenn sie respektiert wird. Das zeigt sich in einer angemessenen Entlohnung, die es den Menschen erlaubt, die Früchte der Gesellschaft zu geniessen.

Nebenbei

UST17

 

Ich befürworte eine UST17. für die Konkurrenzfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Schweiz ist sie unentbehrlich. Aber ich bin Realist. Wenn man ständig beim Volk spart und der Wirtschaft entgegenkommt, stellt sich das Volk gegen diese Wirtschaftspolitik. Ich plädiere daher dafür, die Dividendensteuer wieder hochzufahren, auch wenn das nur einen Teil finanzieren würde… Aber das ist ein Thema für sich.

Investition gegen Kriminalität

 

Steigt der Drogenkonsum, steigt die Kriminalität. Wo die Drogensüchtigen sind, sind Drogendealer nicht weit, wo die sind, sind Rivalitäten und Gewalt nicht weit. Andere verkaufen vielleicht ihren Körper, womit wir bei der Prostitution sind. Wir wissen, dass aus den Oststaaten kommen heterosexuelle Männer, verkaufen ihre Körper Männer, mit dem Endergebnis das eine sehr unschöne »Szene« entstand. Angemessene Sozialhilfe ist damit immer eine Investition in Sicherheit, indem wir verhindern, dass unsere Leute «auf der Strasse» landen.

Persönliches

Fallen und aufstehen

 

Steigt der Drogenkonsum, steigt die Kriminalität. Wo die Drogensüchtigen sind, sind Drogendealer nicht weit, wo die sind, sind Rivalitäten und Gewalt nicht weit. Andere verkaufen vielleicht ihren Körper, womit wir bei der Prostitution sind. Wir wissen, dass aus den Oststaaten kommen heterosexuelle Männer, verkaufen ihre Körper Männer, mit dem Endergebnis das eine sehr unschöne »Szene« entstand. Angemessene Sozialhilfe ist damit immer eine Investition in Sicherheit, indem wir verhindern, dass unsere Leute «auf der Strasse» landen.

Böse Erinnerungen und der Hund

 

Sogar der Familienhund Boots ist wichtig. Ich stand heute Morgen auf, erledigte meine Arbeit, wie ich es immer tue, als ich damit fertig war, jagten mich böse Erinnerungen, ich ging mit ihm spazieren, holte Luft, schrieb dann auf, was mich verfolgte und ich konnte mich fangen. Ich war froh, dass der Hund bei mir war, denn ich war nicht alleine.

Stärke durch Familie

 

Um meinen Stolz und meine Würde stand es nicht immer zum Besten, aber ich fühlte mich nie als ein Ausgestossener. Ich habe das Glück, eine gute Familie zu haben. Dieses Glück haben nicht alle. Viele finden zu Hause keine Geborgenheit, andere sollen gehen, weil sie die Geborgenheit zerstören – in gewissen Fälle sicher berechtigt –, doch ich fand bei meiner Familie immer halt und tue es noch. Nichts stärkt mehr, als wenn Familien zusammenhalten,

Manchmal gibt es nur die Gesellschaft

 

Andere müssen von staatlichen Institutionen aufgefangen werden. Ob es jetzt ein Kind ist, dass misshandelt wird oder ein Erwachsener, der aus dem Arbeitsprozess fällt oder den Weg hinein nicht findet. Wir leben in einem wohlhabenden Land, hinter dem viel wirtschaftlich, politische und soziale arbeite steckt und wir sollten bereit sein, den Preis dafür zu zahlen. Zum Wohlstand gehört für mich auch, dass es keine Gettos gibt, das Obdachlosigkeit verhindert wird, dass die Schwächsten aufgefangen werden, auch wenn es unter ihnen Unbelehrbare gibt.